Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha K. • 11.07.2026
Wurde im Gesetzgebungsverfahren eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt, die den ROI der AU-Regelung mit dem ROI einer Investition in psychotherapeutische Versorgung vergleicht? Wenn nein warum nicht?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Aus dem Nichtvorhandensein einer bestimmten Vergleichsrechnung folgt kein gesetzgeberisches Versäumnis

Frage von Corinna T. • 11.07.2026
Wie können Sie als Vorstandsmitglied von Aktion Psychisch Kranke e.V für die GKV Reform gestimmt haben? Kann ich nicht verstehen
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Frage von Mario H. • 11.07.2026
Warum ist Deutschland nicht in der Lage erstmal seine eigenen Finanzen in den Griff zu bekommen bevor es Milliarden ins Ausland gibt um anderen Ländern zu helfen ? Man kann nur das abgeben übrig ist .
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de. 

Frage von Andreas M. • 11.07.2026
Föderalismus-Reform: Entlastung des ländlichen Raums durch digitalen Kommunal-Bundesrat?
Portrait von Florian Müller
Antwort 14.07.2026 von Florian Müller CDU

Die Länder übernehmen wichtige Aufgaben und sorgen dafür, dass regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.