Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 04.08.2009

(...) Sie sehen, heute kann ich Ihnen dazu noch relativ wenig sagen, da sich sowohl Europaparlament und -kommission als auch Bundestag und Bundesregierung in der Neuorganisation befinden oder kurz davor stehen. Ich kann Ihnen heute nur zusichern, dass ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Europaparlament dafür arbeiten werden, dass die Verbrauchskennzeichnung ebenso wie der CO2-Ausstoss anhand von realistischen Messverfahren gemessen werden müssen und die Neuregelung der Kfz-Steuer damit anhand von tatsächlichem CO2-Ausstoss orientiert wird. (...)

Portrait von Christine Clauß
Antwort von Christine Clauß
CDU
• 12.08.2009

(...) Zum angesprochenen Thema: Das Sächsische Bestattungsgesetz wurde vom Sächsischen Landtag verabschiedet, während des Gesetzgebungsverfahrens wurden die verschiedensten Aspekte und Fragen diskutiert. Da dies ein vielschichtiges Thema ist, biete ich Herrn Malok an, dazu in meinem Büro einen Gesprächstermin zu vereinbaren. (...)

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