Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rene P. • 29.08.2016
Antwort von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2016 (...) die Anfang diesem Jahres veröffentlichten Ergebnisse der „RuBuS-Studie“ (FU Berlin) zeigen, dass die Sedimente im Rummelsburger See noch immer hoch und flächenhaft mit Schwermetallen und Schadstoffen belastet sind. Die Grenzwerte von Blei, Cadmium, Kupfer, Zinn und Quecksilber werden flächendeckend überschritten (z.T. (...)
Frage von Eva B. • 27.08.2016
Antwort von Carolina Böhm SPD • 30.08.2016 (...) Dies ist leider nicht der Fall, das bedeutet, dass entweder Sie selbst durch eine Bürgeranfrage oder aber ein/e Bezirksverordnete dies einmal abfragen könnte, damit es ermittelt wird. Meine Haltung in Bezug auf den Lebensraum der Wildschweine bezog sich in allererster Linie auf den Wald als solches. Es war aus meiner Sicht eine große Errungenschaft, dass die Preussische Regierung sich zum Stadtwaldvertrag entschlossen hat und damit der wachsenden Großstadt ein Naherholunggsgebiet gesichert hat. (...)
Frage von Dr. Joachim G. • 26.08.2016
Antwort von Jeannine Pflugradt SPD • 06.09.2016 (...) Ewigkeitskosten beteiligt werden. Die Brennelementesteuer, die die Betreiber noch bis Ende dieses Jahres zu leisten haben, ist eine solche Beteiligung. Auch die SPD ist für eine Entfristung und damit für eine Besteuerung der Kraftwerkbetreiber bis zum Atomausstieg 2022. (...)
Frage von Elke L. • 25.08.2016
Antwort von Simone Rudloff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.08.2016 (...) Entsprechend Ihrer Gemeindesatzung gelten auch Ausnahmeregelungen, die in § 7 geregelt sind. Auch wenn unter Umweltaspekten ein genereller Anschlusszwang an die Fernwärmeversorgung zu begrüßen wäre, stellt sich mir immer häufiger die Frage, ob es letzten Endes sinnvoll ist, den Bürgerinnen und Bürgern bis ins Letzte alles vorzuschreiben. Ich finde es nachhaltiger, mehr auf Umweltbildung zu setzen, so dass die Entscheidung zur Umstellung auf eine immissionsfreie Heizungsanlage oder den Fernwärmeanschluss aus eigener Überzeugung getroffen wird. (...)
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort von Harald Wolf Die Linke • 25.08.2016 (...) Zu ihrer aktuellen Frage zunächst eine grundsätzliche Bemerkung: Bei aller Bedeutung des Tourismus für Berlin, die Stadt ist vor allem Lebens- und Arbeitsort für Berliner*innen und darf nicht zur bloßen Kulisse für große Events und Partys verkommen. Konzeptionen zur Entwicklung eines stadtverträglichen Tourismus zu erarbeiten halte ic für eine wichtige Aufgabe, an der politische Verantwortliche auf Landes- und Bezirksebene, die Tourismuswirtschaft, Visit Berlin als Marketinggesellschaft und Anwohnerinitiativen arbeiten müssen. Dazu gehört auch das von Ihnen angesprochene Thema des durch öffentliche Veranstaltungen im Freien verursachten Lärms und einer teilweise weiten Auslegung der entsprechenden Verordnung durch die Verwaltungen. (...)
Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Antwort von Sebastian Czaja FDP • 26.08.2016 (...) Ganz sicher will niemand eine „Ballermanisierung“ Berlins, aber um die Attraktivität der Stadt zu erhalten, muss es sicherlich auch öffentliche Veranstaltungen geben. Insofern ist es ratsam, sich an die für Sie zuständigen Bezirkspolitiker zu wenden, die ja auch Ihre Interesen wahrnehmen sollen. (...)