Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2025 von Thorsten Frei CDU
Es gibt keine Vereinbarung in der Koalition, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, und mir sind auch keine entsprechenden Forderungen aus der Koalition bekannt
Antwort 23.09.2025 von Nicole Gohlke Die Linke
Die Anwerbung und Beschäftigung von Pflegekräften aus Nicht-EU-Staaten sehen wir kritisch, weil diese sich rasch in prekären und ausbeuterischen Beschäftigungsverhältnissen wiederfinden.
Antwort 11.12.2025 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir befürworten die Ausweitung des Programms auf weitere Länder, sofern nach gründlicher Prüfung sichergestellt ist, dass die notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind und die Herkunfts- sowie Zielländer und die Migrant:innen gleichermaßen profitieren.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 24.11.2025 von Heike Heubach SPD
Vom Grundgedanken her ist die Hinterbliebenenrente eine finanzielle Unterstützung und kein vollständiger Ersatz eines eigenen Einkommens.