Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Noack
Antwort 20.12.2007 von Harald Noack CDU

Das Gesetz zum Schutz der Passivraucher ist vom Grundsatz her notwendig und ein großer gesundheitspolitischer Fortschritt. Ich persönlich war, wie übrigens auch unser Ministerpräsident Christian Wulff, für die erste Entwurfsfassung des Gesetzes, wonach "Einraumkneipen" mit einem "R"-Zeichen an der Tür die gesamte Gaststätte deutlich zur Raucherzone erklärt werden konnten. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 08.02.2008 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Es gibt in einigen Kliniken aufklärungsbedürftig häufige Organtransplantationen an Patienten, die von den Krankenhäusern als privat versichert angegeben werden. (...) Es gibt einige Kliniken die entweder nur teilweise oder gar keine Angaben zum Versicherungsstatus ihrer Patienten machen. (...)

Antwort 20.12.2007 von Hilmar Conrad FDP

(...) Als Liberaler (seit fast 40 Jahren) bin ich der Meinung, dass Gäste und wirte freie Wahl haben müssen, also wie in Spanien soll die Gaststätte mit "Raucher" oder "Nichtraucher" gekennzeichnet werden. Dafür werde ich mich im neuen Landtag einsetzen. (...)