Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 21.12.2007 von Silvia Schmidt SPD

(...) Die Stadt Merseburg hat sich entschieden, nach meiner Pressekonferenz und Vorstellung des Vorhabens im Ständehaus am 22. November, das Vorhaben intensiv zu prüfen und eine Umsetzung anzugehen. Die Presse hatte von der begeisterten Reaktion des Bürgermeisters berichtet. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.12.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die Zahl der von uns kritisierten Aufstocker gebe ich regelmäßig mit 1,33 Millionen Menschen an. Dabei handelt es sich nur um die Vollzeitbeschäftigten, deren Lohn nicht ausreicht und die deshalb zusätzlich Sozialleistungen beantragen müssen. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 16.01.2008 von Rolf Hempelmann SPD

(...) die Verhandlungen laufen weiter. Deshalb kann ich Ihnen an dieser Stelle nicht mehr mitteilen, als das, was ich presseöffentlich dazu sage. (...)

Antwort 20.12.2007 von Walter Hirche FDP

(...) ich habe niemals einen Hehl daraus gemacht, dass ich persönlich mir in der Frage des Nichtraucherschutzes eine differenziertere Lösung gewünscht hätte. Der Niedersächsische Landtag hat am Ende einen Kompromiss verabschiedet, den ich noch mittragen konnte, weil Ausnahmeregelungen z.B. mit separaten Raucherräumen möglich sind. Nicht gelöst sind die existenziellen Nöte von kleinen Gaststätten, die nur über einen Raum verfügen, in denen aber von Ausnahmeregelungen kein Gebrauch gemacht werden kann. (...)