Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Veit
Antwort 11.07.2007 von Rüdiger Veit SPD

(...) Die Kapitulation des Deutschen Reiches mit Wirkung vom 8. (...) Die Bundesrepublik wurde erst 1949 gegründet, und sie hat in den "Übergangs- und Schlussbestimmungen" des Grundgesetzes die staatliche Verantwortung für Menschen sowie die Handlungsfolgen von Menschen des aufgelösten Reiches übernommen, für die sich andere Nachfolgstaaten (insbesondere die DDR und Österreich) nicht zuständig sahen. (...)

Frage von Friedrich V. • 14.06.2007
Frage an Volker Kauder von Friedrich V. bezüglich Familie
Portrait von Volker Kauder
Antwort 19.06.2007 von Volker Kauder CDU

(...) Das Gesetz zur Reform des Unterhaltsrechts sollte ursprünglich am 25. Mai 2007 im Deutschen Bundestag abschließend beraten und beschlossen werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 16.10.2007 von Katja Kipping Die Linke

(...) Darum hatten wir einen eigenen Gesetzentwurf im Bundestag eingebracht (diesen finden Sie im Anhang). Wir sind der Auffassung, dass die aktuelle Entschädigung zu gering bemessen ist und nur einem kleinen Teil der Opfer zugute kommt. Vor allem lehnen wir natürlich die „Bedürftigkeitsprüfung“ und die Erfordernis einer mindestens sechsmonatigen Haftdauer ab. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 14.06.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) Ich denke meine Fachkompetenz ist damit doch wohl gewährleistet. Mein BWL - Studium und die Funktion als Abteilungsleiter in einem großen Konzern haben mich stets befähigt mit der nötigen Objektivität und erworbenem Fachwissen Sachfragen kompetent zu bearbeiten. (...)