Lieber Herr Carstensen,
es freut mich, dass wir da etwas gemeinsam bewirken konnten. Wegen ihrer Anregung / Kritik werde ich mich bei der BSU mal erkundigen. Ich melde mich wieder bei Ihnen, wenn ich hierzu etwas Neues höre.
(...) von einer Abschaffung der KFZ-Steuer und der dadurch bedingten Erhöhung der Mineralölpreise rate ich ab. Größere Kfz sind bereits in der Regel aufgrund des höheren Kraftstoffverbrauchs mit höheren Mineralöl- und Umsatzsteuern belastet. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Dr. med. Nover,
"unsere" Gesundheitspolitiker bezieht sich auf die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion.
Ich kann Ihnen keine andere Antwort als die vom 6. Februar 2007 geben.
(...) Durch die Versuche der PDS, auf Landesebene und in den Kommunen Antifaschistische Klauseln zu installieren, wird dieser Eindruck maßgeblich verstärkt. Das Grundgesetz sowie die sächsische Verfassung lehnen sämtliche extremistischen Positionen ab. (...)
(...) In Deutschland gibt es ein duales Krankenversicherungssystem mit gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen. In der gesetzlichen Krankenversicherung orientieren sich die Beiträge an der finanziellen Leistungsfähigkeit, in der privaten am individuellen Krankheitsrisiko. (...)