Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort 21.03.2007 von Florian Pronold SPD

(...) Deshalb darf Gesundheit und Pflege nicht den Marktkräften überlassen werden. Die SPD will deshalb für beide Bereiche das Solidarprinzip weiter stärken und eine Bürgerversicherung einführen. Das heißt, die Stärkeren tragen die Lasten der Schwächeren mit. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 15.03.2007 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Was die heimliche Online-Durchsuchung von Privatcomputern und die Sammlung von Telefondaten anbelangt, unterstütze ich die Datenschützer der Länder und des Bundes, die sich vehement gegen die geplante heimliche Durchsuchung mit dem Argument gewandt haben, dass diese Vorhaben auf Bundes- und Länderebene verfassungswidrig seien. Denn, soweit ich informiert bin, reichen die gängigen Ermittlungstechniken zur Terror- und Kriminalitätsbekämpfung vollkommen aus. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 28.02.2007 von Johannes Singhammer CSU

Sehr geehrter Herr Dr. Rabe,

Herr Bundestagsabgeordneter Johannes Singhammer dankt Ihnen für Ihr E-Mail-Schreiben.

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort 30.03.2007 von Gabriele Groneberg SPD

(...) Obwohl die zusätzlichen Beiträge in der Höhe im Ergebnis für vertretbar gehalten werden, ist Ihre Unzufriedenheit daraus nachvollziehbar. (...) Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. (...)