Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort 26.03.2007 von Holger Haibach CDU

(...) Auch in der Frage der Nutzung so genannten "Killerspielen" sollten die Spieler nach meiner Auffassung frei entscheiden können, ob sie diese spielen oder nicht. (...) Erlauben Sie mir allerdings noch eine persönliche Anmerkung: ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, worin dieser "Spielspaß" eigentlich liegen soll. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 26.03.2007 von Horst Meierhofer FDP

(...) Die deutschen TORNADO-Flugzeuge für Afghanistan haben einen Aufklärungsauftrag. Sie können durch eine bei den Bündnispartnern derzeit anderweitig kaum verfügbare Fähigkeit präzise Aufklärungsbilder liefern, die in letzter Konsequenz auch der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten und der unserer Verbündeten sowie der Vermeidung ziviler Opfer zugute kommen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 02.04.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Um der Bevölkerung Sicherheit zu gewährleisten, ist auch eine militärische Unterstützung notwendig. Beim Besuch des afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karzai hat sich dieser ausdrücklich für den Tornado-Einsatz der deutschen Bundeswehr ausgesprochen. Deswegen kann ich den Tornado-Einsatz der Bundeswehr guten Gewissens vertreten, auch wenn ich bei der Abstimmung leider nicht teilnehmen konnte. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 30.03.2007 von Florian Toncar FDP

(...) Auch durch die Schilderungen von Ärzten in meiner Familie sind mir die Folgen des „Genussmittels Zigarette“ – insbesondere auch bei Nichtrauchern – wohlbekannt. Daher halte ich die verabschiedete Regelung für eine sehr begrüßenswerte Lösung, die den Nichtraucherschutz endlich ernst nimmt und die Gesundheit der Nichtraucher schützt. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 30.03.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Mir ist das Thema Rauchverbot sehr wichtig, und ich möchte Ihnen deshalb meine Einstellung und die Problematiken die mit der Einführung eines generellen Rauchverbots verbunden sind, etwas eingehender darlegen. Vorneweg: Ich unterstütze ein generelles Rauchverbot. Solange es dafür noch keine Mehrheiten gibt, befürworte ich jede sinnvolle Maßnahme, die uns diesem Ziel näher bringt. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 13.04.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Es ist ja nicht auszuschließen, dass Länderparlamente ihren Gesundheitspolitikern folgen und nicht den Ministerpräsidenten. Nachdem, sofern die Berichterstattung korrekt ist, nun deutlich wurde, dass z.B. Ministerpräsident Wulff engere Kontakte zur Tabaklobby pflegt als ich mir hätte träumen lassen, hoffe ich umso stärker auf die Parlamente. (...)