Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 24.05.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Allerdings möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich eine gesetzliche Regelung in Form der Patientenverfügung befürworte, um einerseits dem Selbstbestimmungsrecht des Erkrankten nachzukommen und andererseits auch in kritischen Situationen Ärzten/innen, Pflegenden und Angehörigen Rechtssicherheit einzuräumen. (...)

Frage von Jürgen S. • 13.04.2007
Frage an Elke Thomas von Jürgen S. bezüglich Recht
Portrait von Elke Thomas
Antwort 24.04.2007 von Elke Thomas CDU

(...) Auf Ihre Detailanmerkungen und -fragen möchte ich in grundsätzlicher Weise antworten. Zunächst: Sie können wirklich davon ausgehen, dass mir die Anliegen der Hamburger Feuerwehr als Ganzes sehr am Herzen liegen. Ich denke, dass das der eine oder andere Angehörige dieser Organisation auch bestätigen kann. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 12.03.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Speziell die beitragsfreie Mitversicherung (Familienversicherung) ist ein Herzstück der sozialen Krankenversicherung. Beitragsfrei mitversichert sind der Ehegatte oder der gleichgeschlechtliche eingetragene Lebenspartner und die Kinder eines Mitglieds. (...)

Antwort 17.04.2007 von Ronald-Mike Neumeyer CDU

(...) Angesichts der enormen ökonomischen Bedeutung der Containerschifffahrt auch für die Arbeitsplätze Bremen und Bremerhaven ist die Weservertiefung deshalb vertretbar. Ich gehe jedoch davon aus, dass das jetzt bevorstehende Verfahren hierzu die letzte Vertiefung der Weser nach sich zieht. (...)

Portrait von Jörg Kastendiek
Antwort 11.05.2007 von Jörg Kastendiek CDU

(...) Die Osterholzer Feldmark ist daher für die jungen Familien ideal! Wir streben nicht die Zerstörung der Osterholzer Feldmark an, sondern möchten diese entwickeln. Die von uns eingesetzten und von Ihnen zur Sprache gebrachten Mittel werden genauso bei anderen Projekten eingesetzt, um Ansiedlungen überhaupt zu ermöglichen. (...)