Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort 03.08.2007 von Kurt Segner CDU

(...) Die Benachteiligung ist nicht gerechtfertigt, weil auch kleine landwirtschaftliche Betriebe zur Produktion hochwertiger Lebensmittel, zum Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum und zur Pflege der Kulturlandschaft beitragen. (...) Eine Neuregelung der Agrardieselvergütung zugunsten kleinerer Betriebe ist aus meiner Sicht wünschenswert. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.04.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Möglich ist die Senkung der Mehrwertsteuer auch für einzelne Bereiche und fairgehandelte Waren oder auch für Wasser. (...) Gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer habe ich im Bundestag aus ganz anderen Gründen gestimmt, wie auch die ganze bündnisgrüne Fraktion. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 27.04.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Bei der Abwägung der Maßnahmen im Bereich der Feinstaubfahrverbote stehen verständlicherweise die Luftqualität und der Gesundheitsschutz im Vordergrund. (...) Wie Sie richtig betonen, ist die Feinstaubbelastung, die von Benzinerfahrzeugen wie dem Ihrigen ohne bzw. (...)