Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Oswald
Antwort 21.12.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) Rund tausend Menschen haben allein an der innerdeutschen Grenze ihre Sehnsucht nach Freiheit mit dem Leben bezahlt. Für mich ist es unerträglich, dass die Ewiggestrigen und DDR-Verharmloser der Linkspartei die Existenz eines Schießbefehls leugnen. Wer das Leben in der DDR beschönigt, der hat nichts dazugelernt. (...)

Portrait von Lars Dietrich
Antwort 21.01.2008 von Lars Dietrich CDU

(...) Mit einem gemeinsamen Schreiben vom 20. Mai 2006 haben sich die Wichernschule und die Gesamtschule Horn an die zuständige Behörde mit der Bitte gewandt, nach alternativen Lösungsmöglichkeiten zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Kunststoffrasenplatzes zu suchen und die Nutzungsmöglichkeit des Spielfeldes auf dem Sportplatz Snitgerreihe wieder herzustellen. Ein Ergebnis zu den Prüfungen liegt noch nicht vor. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 03.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Mit dem Behindertengleichstellungsgesetz, das der Landtag im Herbst verabschiedet hat, haben wir die Zusammenarbeit mit den Verbänden weiter gefestigt. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich keinen Einfluss darauf habe, an welchen Orten zu welchem Zeitpunkt die notwendigen Vordrucke zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Klaus Riegert
Antwort 19.12.2007 von Klaus Riegert CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble bei seinem Einsatz für den Schutz der Menschen in unserem Land vor den Gefahren des internationalen Terrorismus. Dieser Notwendigkeit hat der Bundesinnenminister mit seinem Gesetzentwurf Rechnung getragen. (...)