Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 15.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und obwohl die neueste Verkehrszählung den dramatischen Zuwachs nicht in dem Sinne der Inititative bestätigt, halte ich politisches Handeln für eine Verkehrsberuhigung im Rügelsbarg dennoch für zwingend erforderlich. Manchmal darf es bei einer Entscheidung, ob Abhilfe nötig ist, nicht nur um Zahlen und Fakten gehen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort 28.01.2008 von Andreas Dressel SPD

(...) Wichtig ist mir, dass die Rügelsbarger nicht nur für die eigene Straße planen - sondern auch kreative Verkehrsideen darüber hinaus entwickeln. Das Verkehrskonzept der AIR bildet das ab und das ist auch wichtig: Einen Konsens über die eigene Straße hinaus, im gesamten Stadtteil, in den gesamten Walddörfern kann man nur erreichen, wenn nicht Verkehrsprobleme weiter verlagert werden. Wichtig ist, dass die Verkehrslasten gerecht verteilt werden. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 12.01.2008 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Wer glaubt, dass härtere Strafen automatisch zu einer geringeren Anzahl von Verbrechen führt, der braucht sich nur die Vereinigten Staaten anschauen: Todesstrafe, gleichzeitig aber auch exorbitant hohe Mordrate. Einfache Lösungen für komplexe Sachverhalte gibt es eben nicht! (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 23.01.2008 von Thilo Kleibauer CDU

(...) Beim Rügelsbarg handelt es sich um eine Straße des Bezirksstraßennetzes, die Planungen für die endgültige Herstellung sollen 2008 beginnen. (...) Ich möchte in diesem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass ich bereits im letzten Herbst Ihre Forderung nach einer erneuten Verkehrszählung erfolgreich mit durchgesetzt habe. Zudem habe ich bei der Erstellung des Bebauungsplanes für das von Ihnen erwähnte Gewerbegebiet Plaggenkamp in enger Abstimmung mit der örtlichen Bürgerinitiative dafür Sorge getragen, dass die Anliegen der Anwohner in dem Plan aufgenommen wurden. (...)