Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Goetsch
Antwort 14.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da der Bund an einem schnellen Ausbau der A7 interessiert ist, muss Hamburg nun umgehend entscheiden, an welchen Abschnitten Lärmschutz in welcher Form realisiert wird. Wir wollen, dass die Stadt Hamburg nun mit eigenen Mitteln die nach dem Gutachten zwingend erforderlichen Deckelteile möglichst weit verlängert. Dafür werden wir uns auch in möglichen Koalitionsverhandlungen stark einsetzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 07.02.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die Gefahren des Rauchens sind lange hinreichend bekannt, die des Passivrauchens aktuell wissenschaftlich belegt. Bevor wir aber dazu zusätzliche Gesetze in Deutschland verabschieden, sollten wir zunächst die bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen und die vielseitigen präventiven Ansätze nutzen. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 12.02.2008 von Petra Pau Die Linke

(...) V-Leute in der NPD schaden ihrem Wesen nach mehr als sie nützen können. Zudem waren sie das entscheidende Verfahrenshindernis beim ersten Verbotsverfahren gegen die NPD. Daraus hat Rot-Rot in Berlin Konsequenzen gezogen. (...)

Frage von Robert Gerhard N. • 11.01.2008
Frage an Bernd Busemann von Robert Gerhard N. bezüglich Familie
Portrait von Bernd Busemann
Antwort 16.01.2008 von Bernd Busemann CDU

(...) Deshalb trete ich für den Ausbau von Krippenplätzen und mehr Tagesmütter ein. (...) Gemeinsam mit der Bundesregierung und den Kommunen bringen wir den Ausbau von Krippenplätzen und Tagesbetreuung voran. (...)

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 11.01.2008 von Alexander Bauer CDU

(...) Ich sehe den Einsatz von Wahlcomputern sehr kritisch. Nicht wegen möglicher Sicherheitsprobleme, sondern weil die Arbeit im Wahllokal, das Auszählen der Wahlhelfer/innen und speziell das sichtbare anwachsen der Stapel der jeweiligen Stimmzettel für mich ein wichtiges (sichtbares) Zeichen gelebter Demokratie ist. (...)