Antwort ausstehend von Alexander Hartmann BüSo
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.09.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
(...) Die SED-Opferrente wird bei der Gewährung anderer, einkommensabhängiger Sozialleistungen nicht als Einkommen berücksichtigt. Somit hat der Anspruch Ihrer Mutter auf Opferrente keine Auswirkungen auf ihre Grundsicherung. (...)
Antwort ausstehend von Mehmet Yildiz DieWahl - WFG
Antwort 14.01.2008 von Kersten Artus Die Linke
(...) Zum Kohlekraftwerk Moorburg: Ich bin gegen den Bau und werde im Falle eines Regierungswechsels alle Initiativen unterstützen, das Kohlekraftwerk doch noch zu verhindern. Der CDU-Senat hat dem Bau des Kohlekraftwerks ja bereits zugestimmt. (...)
Antwort 14.01.2008 von Joachim Bischoff Die Linke
(...) Leider ist es mittlerweile Praxis, dass über das vor wenigen Wochen auf den Weg gebrachte Hafeninvestitionsprogramm von 2,9 Mrd. Euro in der Bürgerschaft und der politischen Öffentlichkeit nicht ausführlich debattiert wird. (...)
Antwort 14.01.2008 von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke
(...) Sie können sicher sein, dass ich sowohl gegen ein Kohlekraftwerk als auch gegen die geplante Elbvertiefung stimmen werde. (...) Regionales Bündnis gegen Elbvertiefung (...)