Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 15.01.2008 von Hinnerk Fock FDP

(...) Die FDP Hamburg kommt in die Bürgerschaft. Allerdings weise ich stets darauf hin, dass wir nicht die "Raucherpartei" sind. Es geht bei dieser Kampagne um freiheitliche Werte, um Toleranz und vor allem auch um Existenzen, die vernichtet werden. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 14.01.2008 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Hamburg hat glücklicherweise aber auch nicht die Probleme anderer Großstädte. Die CDU setzt vielmehr auf ein intelligentes Verkehrsmanagement, mit dem im Bedarfsfall reagiert werden kann und Straßen zeitweise für bestimmte Verkehre gesperrt werden können. Eine Studie des ADAC bestätigt mich übrigens in meiner Auffassung. (...)

Antwort 20.01.2008 von Elke Kentner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Ökosteuer hat sich als wichtiges Steuerungsinstrument in Sachen Energieverbrauch bewährt. Ich erlebe auch in meinem direkten Umfeld, dass Energiesparen bei den meisten Menschen nicht über das Bewusstsein für Umwelt- und Klimaschutz funktioniert, sondern eben leider nur über den Geldbeutel. (...)

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort 17.01.2008 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich finde es sehr schade, wenn wir Ostfriesen uns selber kleiner und ärmer machen, als wir sind und von außen wahrgenommen werden. (...) Doch ich kann Ihnen versichern, dass in vielen politischen Frage –und Problemstellungen, die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Ost-Friesen im Nds. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 18.12.2008 von Martin Gerster SPD

(...) Eine Möglichkeit wäre, die Zuverdienstgrenzen mit der Dauer des Verbleibs im Arbeitslosengeld II dynamisch auszugestalten. Für Arbeitnehmer, die erst seit kurzem aus dem Arbeitslosengeld I herausgefallen sind, wären nach meiner Einschätzung höhere Zuverdienstgrenzen akzeptabel und sinnvoll. Ebenso für die Personenkreise, bei denen eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den regulären Arbeitsmarkt (beispielsweise aus Gesundheitsgründen) unwahrscheinlich erscheint. (...)