Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Wulff
Antwort 22.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Mit der Freigabe der Erhebung von Studienbeiträgen durch das Bundesverfassungsgericht im Januar 2005 war es uns möglich, die finanzielle Ausstattung unserer Hochschulen erneut zu prüfen. Wir haben festgestellt, dass durch die Erhebung moderater Studienbeiträge die Qualität von Forschung und Lehre an unseren Hochschulen verbessert werden kann. Durch die Schaffung von zinsgünstigen Studiendarlehen, die erst zwei Jahre nach Studienabschluss abhängig vom Einkommen zurückgezahlt werden müssen, können die Universitäten und Fachhochschulen nunmehr die Studiengebühren zu 100 % in die Verbesserung der Studienqualität vor Ort (Ausbau der Bibliotheken, zusätzliche Lehrangebote etc.) investieren. (...)

Frank Williges (WK 02)
Antwort 16.01.2008 von Frank Williges CDU

(...) Um zunächst bei den Rahmenbedingungen zu bleiben werde ich mich weiterhin für die rasche Realisierung der Autobahnprojekte A 44 und A 49 einsetzen. (...) Beim Flughafen Kassel- Calden nutze ich sowohl meine Möglichkeiten als Landtagsabgeordneter wie auch als Kreistagsabgeordneter um für das Projekt zu kämpfen. (...)

Antwort 15.01.2008 von Rolf Geffken Die Linke

(...) ja, Sie haben völlig recht. Wir fordern den gesetzlichen Mindestlohn schon seit langem. Ohne unsere Aktivitäten hätte die SPD dieselbe Forderung sich nicht zu eigen gemacht. (...)