(...) Sofern Sie in einem Ausbildungsbetrieb tätig sind, der zu „Berufskraftfahrer(innen)“ oder „Fachkräften im Fahrbetrieb“ ausbildet, sind Sie berechtigt, Weiterbildungen durchzuführen, sofern Sie von den zuständigen Landesbehörden als Ausbildungsstätte anerkannt sind. (...)
Sehr geehrter Herr Schnabel,
Sehr geehrter Herr Steinvorth,
(...) vorweg ist klarzustellen, dass Roland Koch in den vergangenen Jahren kein Geld eingespart hat, sondern die Ausgaben des Landes sehr viel stärker gestiegen sind, als zwischen dem Bund und den Ländern vereinbart worden ist. Daraus resultieren mehr als 10 Milliarden Euro neue Schulden in der Amtszeit von Roland Koch, das ist ein Drittel der gesamten Nachkriegsschulden. Darüber hinaus hat die Regierung Koch Landeseigentum im Wert von über 2 Milliarden Euro unwiederbringlich verkauft. (...)
(...) die Einführung der Studiengebühren wurde sozial verträglich gestaltet, um sicherzustellen, dass die Studierenden lediglich aufgrund ihrer individuellen Fähigkeiten, nicht jedoch ihrer finanziellen Möglichkeiten zum Studium zugelassen werden. Die Studienbeiträge kommen den Hochschulen im Lande voll zugute und sorgen für bessere Studienbedingungen - durch moderne Geräte, durch zusätzliche Tutorien und bessere Ausstattung der Bibliotheken. (...)