Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 24.01.2008 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) Nun zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen: Zum Tragen der Schuluniform möchte ich feststellen, dass ich grundsätzlich gegen jegliche Uniformierung bin. Natürlich kann durch einheitliche Schulkleidung die Diskriminierung derjenigen unterbunden werden, die sich keine Designersachen kaufen können. Aber wie ist es dann z.B. mit den Schulmaterialien, Schulmappen, Armbanduhren, verwendeter Kosmetik und, und, und. (...)

Antwort 28.01.2008 von Rainer Wiegmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wegen der Bauschuttablagerungen möchte ich gerne für Sie aktiv werden, danke für den Hinweis! An welchen konkreten Stellen haben Sie beobachtet, dass Straßenbegleitgrün mit rotem Bauschutt zugeschüttet wird, Müll nicht zeitnah beseitigt wird oder Grünpflanzen vernachlässigt werden? Missstände dieser Art werden vom Kerngebietsausschuss aufgegriffen, um sie in Zusammenarbeit mit der Verwaltung zu beseitigen. (...)

Portrait von Susanne Klein
Antwort 24.01.2008 von Susanne Klein Die Linke

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich es für eine menschenverachtende Frechheit, Beschäftigte mit Löhnen abzuspeisen, die ein Nettoeinkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze ergeben. Das heißt, dass ein Bruttolohn für Steuerklasse 1 ca. (...)

Portrait von Martin Gödecke
Antwort 24.01.2008 von Martin Gödecke FREIE WÄHLER

(...) von einem ausspähen mit dem "Bundestrojaner" halte ich nicht viel.Grundsätzlich sollte ein Eingriff in die Privatsphäre nur bei begründeten Verdacht erfolgen und von einem Richter genehmigte werden. (...)