Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker L. • 17.02.2023
Antwort von Jan Schröder SPD • 17.02.2023 zunächst möchte ich festhalten, dass die Ausweitung der Landtagsvizepräsidentinnen und Landtagsvizepräsidenten auf 5 Personen keine „Aktion der neuen Landesregierung“ war, sondern ein politischer Beschluss aller demokratischer Parteien im Niedersächsischen Landtag. Auch ist es nicht richtig, dass die Landtagsverwaltung entsprechende Auskünfte verweigert hat. Dies bitte ich zur Kenntnis zu nehmen.
Frage von Werner B. • 17.02.2023
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 17.01.2024 Zum Punkt, wie der Bedarf für Änderungen gesehen wird, ist es nach unserer Ansicht insoweit zunächst geboten, einschlägige Initiativen des Bundes und der Länder zunächst zu sichten und insbesondere auf ihre Übertragbarkeit auf den rheinland-pfälzischen Landtag zu prüfen.
Frage von Werner B. • 17.02.2023
Antwort von Christian Baldauf CDU • 20.02.2023 die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtages sind bereits gegenwärtig dazu verpflichtet veröffentlichungspflichtige Angaben offen zu legen. Dies tun die Abgeordneten auch – mich eingeschlossen
Frage von Werner B. • 17.02.2023
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER Frage von Manuela K. • 14.02.2023
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2024 In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf ein Zitat aus seinem Buch - aber schon dies besagt auf den nachfolgenden Seiten das Gegenteil des Zitates. Nach dem Satz kommen 150 Seiten, warum ein linker Patriotismus sinnvoll ist.
Frage von Maike H. • 14.02.2023
Antwort von Johannes Vogel FDP • 17.02.2023 Selbstverständlich nutzen wir vielfach digitale Möglichkeiten um uns mit unseren internationalen Partnern auszutauschen.