Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 12.06.2025

Die Situation im Nahen Osten ist wesentlich komplizierter als von Ihnen dargestellt.

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 15.07.2025

Es ist unbestritten, dass Israel als freies und eigenständiges Land das Recht hat, sich gegen terroristische Aggressionen zu wehren und Maßnahmen zu deren Prävention zu treffen. Ziviles Leid muss jedoch unbedingt vermieden werden.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort von Isabel Cademartori
SPD
• 19.08.2025

Die Einführung einer Kennzeichenpflicht auch für normale Pedelecs bis 25 km/h halte ich für einen unnötigen Verwaltungsaufwand, der den Radverkehr ausbremst.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 11.06.2025

ie SPD setzt sich für eine kontinuierliche Überprüfung der geltenden Regelungen ein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten

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