Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin H. • 02.03.2026
Wie stellt sich die AfD konkret die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands vor, wenn sie eine stärkere nationale Souveränität gegenüber EU- und NATO-Strukturen fordert.
Antwort ausstehend von Rainer Eherer AfD
Frage von Herbert D. • 02.03.2026
Erkennen Sie staatliche Souveränität des Iran und das Völkerrecht an? Falls ja, wieso rechtfertigen Sie dann den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israel auf den Iran?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU

Sehr geehrter Herr D

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Michael B. • 02.03.2026
Wird die SPD den Entwurf der Union zum GEG zustimmen und Mieter einer möglichen kostenfalle ausliefern?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Der Schutz der Mieter:innen vor überhöhten Nebenkosten ist für uns ein zentraler Teil des GMG und in den Eckpunkten klar verankert.

Frage von Margret F. • 02.03.2026
Sie sprechen von ‚Akzeptanz ja – Ideologisierung nein‘. Wie ordnen Sie den Christopher Street Day in diesem Spannungsfeld ein?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 03.03.2026 von Sascha Herr parteilos

Der CSD hat als Freiheits- und Gedenktag seine Berechtigung. Kritisch sehe ich jedoch seine zunehmende Politisierung und dauerhafte Identitätsinszenierung.

Frage von Kimon B. • 02.03.2026
Schützen Sie uns ausreichend vor der Macht der KI? Arbeiten Sie daran und welche Meinung dazu haben Sie? Das fragt eine Klasse (Sozialpädagogische Assistenz) aus Berlin
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 11.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

KI kann viele Chancen bieten, aber nur, wenn sie demokratisch kontrolliert wird und nicht allein von Konzernen bestimmt wird.

Frage von Reinhard G. • 02.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN