Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 28.09.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 5. März 2026 hier bei Abgeordnetenwatch sowie auf meine öffentlichen Äußerungen zum Thema, u.a. hier im Tagesspiegel Kuban: Rentenpaket hilft Glaubwürdigkeit: Renten-Streit in CDU spitzt sich zu.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 06.10.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Wer Sozialleistungen braucht, hat ein Recht darauf und sollte sie ohne Scham in Anspruch nehmen können. Wir setzen uns für den Abbau bürokratischer Hürden ein.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 28.09.2026 von Christoph Ploß CDU

Wenn die von Ihnen aufgezählten Systeme nach einer Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auch durch den Bund förderbar sind, bin ich natürlich dafür, mögliche Anwendungsszenarien auch in Hamburg zu prüfen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 27.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW hat angekündigt weder für einen Wahlverlierer der CDU noch für den Kandidaten der AfD zu stimmen.