Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David T. • 03.10.2024
Warum ist eine Krankenversichertenkarte im Jahr 2024 überhaupt noch notwendig?
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 08.10.2024 von Nezahat Baradari SPD

es ist aktuell nicht vorgesehen, die elektronische Gesundheitskarte (eGK) durch einen reinen Online-Abgleich der Stammdaten zu ersetzen. Dies hat verschiedene Gründe, die vor allem mit dem erweiterten Nutzen der Karte zu tun haben.

Frage von Mario S. • 03.10.2024
Warum gibt es in Sachsen Anhalt keine Ehrungen bzw. Anerkennung für die Feuerwehrkameraden welche bei den großen Waldbränden der letzten Jahre im Einsatz waren.
Portrait von Rüdiger Erben
Antwort 08.11.2024 von Rüdiger Erben SPD

zwischenzeitlich liegt mir die Antwort vor

Frage von Mario S. • 03.10.2024
Warum gibt es in Sachsen Anhalt keine Ehrungen bzw. Anerkennung für die Feuerwehrkameraden welche bei den großen Waldbränden der letzten Jahre im Einsatz waren.
Portrait von Reiner Haseloff
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Frage von Bernhard B. • 03.10.2024
Warum werden die hohen verfassungsrechtlichen Hürden für ein Parteiverbot nicht in der Weise gesenkt, dass ein AfD-Verbotsverfahren ohne das Risiko einer Zurückweisung durch das Bundesverfassungsgericht eingeleitet werden kann?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 15.01.2025 von Ralf Stegner SPD

Lassen Sie uns auch weiterhin gemeinsam daran arbeiten, rechtsextremen Tendenzen entschlossen entgegenzutreten.

Frage von Bernhard B. • 03.10.2024
2. Warum ändern die demokratischen Parteien mit ihrer (noch vorhandenen) 2/3-Mehrheit das Grundgesetz bzw. die Verfassung nicht so, dass das Verfassungsgericht einem Verbotsantrag zustimmen MUSS?
Portrait von Cornelia Möhring
Antwort ausstehend von Cornelia Möhring Die Linke