Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich auf allen Ebenen für eine Verbesserung der Kinder- und Jugendhilfe ein. Aber zum größten Teil ist die Jugendhilfe eine kommunale Aufgabe, bei der teils die Bundesländer unterstützen, der Bundestag hat keinen Einfluss auf Bezahlung oder Ausstattung der Heime.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.12.2024 von Sabine Poschmann SPD
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.03.2025 von Ines Seiler SPD
Aufgrund ihrer wirtschaftlichen Implikationen wird die geforderte Anpassung auf absehbare Zeit keine Mehrheit im Deutschen Bundestag finden, sodass mit der für 2030 prognostizierten Zunahme des Luftverkehrs etwa auf das Vor-Corona-Niveau zu rechnen ist
Antwort 05.03.2025 von Ines Seiler SPD
Die Zahl der Intersection-Starts am BER nimmt deutlich zu, was auch Tina Fischer und ich als Problem wahrnehmen
Antwort 05.03.2025 von Ines Seiler SPD
In der Tat war diese Formulierung zu vage gehalten. Ich wollte darauf hinweisen, dass mit der Hoffmannkurve bisher nicht die erhoffte Lärmminderung erreicht wurde. Leider wird die Kurve von den Airlines zu selten genutzt – aufgrund eines hoch frequentierten Luftraums, gegebener Windrichtungen und anderer Faktoren.