Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elvin C. • 14.01.2025
Autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele angreifen können, gefährden ethische und völkerrechtl. Prinzipien und Frieden. Unterstützen Sie ein internationales Verbot solcher Waffen?
Portrait von Marcus Faber
Antwort 05.02.2025 von Marcus Faber FDP

Der Mensch muss die Entscheidung treffen.

Frage von Elvin C. • 14.01.2025
Autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle Ziele angreifen können, gefährden ethische und völkerrechtl. Prinzipien und Frieden. Unterstützen Sie ein internationales Verbot solcher Waffen?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 07.02.2025 von Siemtje Möller SPD

Ich teile Ihre Sorge über autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle tödliche Entscheidungen treffen. Daher setze ich mich für eine völkerrechtliche Ächtung dieser Technologien ein.

Frage von Helmuth F. • 14.01.2025
wer ist für die Aufnahme der Anhaltspunkte für die Gutachter bei GdB Verfahren zuständig?
Portrait von Ulrike Scharf
Antwort 19.01.2025 von Ulrike Scharf CSU

Die ärztlichen Gutachterinnen und Gutachter müssen sich selbstverständlich an die Vorgaben der VersMedV halten. Es gibt allerdings keine Möglichkeit, die Arbeit der Gutachterinnen und Gutachter zu überwachen oder zu kontrollieren.

Frage von Maria V. • 14.01.2025
Sehr geehrte Frau Fester, müssen Sie eigentlich für ihre Tanzvideos GEMA Gebühren bezahlen ? Und falls ja , wer bezahlt die ? Danke schön für ihre Antwort .
Portrait von Emilia Fester
Antwort ausstehend von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN