(...) Alle politischen Entscheidungen und bestehenden Gesetze müssen im Hinblick auf den Schutz des menschlichen Lebens geprüft und angepasst werden. Auch ein allgemeines Tempolimit von 130 Stundenkilometern, das übrigens ein Beitrag zum Klimaschutz wäre, darf kein Tabu sein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.01.2007 von Diether Dehm Die Linke
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD
Antwort 16.01.2007 von Patrick Döring FDP
(...) Ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen lehne ich ab. Die Richtgeschwindigkeit von 130 km/h hat sich insgesamt bewährt. (...)
Antwort 17.01.2007 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung
(...) Offensichtlich liegt in ihrem Fall ein Fehler seitens der GEZ in Köln vor. Da ihr Sohn bis zum 30.09.2006 von Rundfunkgebühren befreit war, ist es auch nicht statthaft für diesen Zeitraum Gebühren zu berechnen. (...)
Antwort 18.01.2007 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) in Ihrer Situation ist es zunächst angebracht, sich von einer unabhängigen Institution beraten zu lassen. Da die Verbraucherzentrale nicht einspringt wenn es um die GEZ-Gebühr geht, bieten sich beratende Vereine an. Ein solcher ist die Interessengemeinschaft der Rundfunkgebührenzahler in Deutschland. (...)
Antwort 05.02.2007 von Ulla Burchardt SPD
Sehr geehrter Herr Pönicke,