(...) im Koalitionsvertrag haben sich die SPD und die CDU/CSU zum Ausstieg aus der Atomenergie und damit zum Atomgesetz bekannt. Für eine Veränderung des Atomgesetzes sehe ich derzeit keine Mehrheit im Deutschen Bundestag, so dass ich davon ausgehe, dass der Atomausstieg gemäß der Vereinbarung abläuft. (...)
(...) Leider kann ich Ihnen jedoch keine Antwort darauf geben. Schon seit Längerem bemühe ich mich darum, herauszufinden, wie viele von den in Hamburg neu geschaffenen Arbeitsplätzen Vollzeitstellen sind, wie viele Mini- und Minii-Jobs darunter sind und wie viele aus der Arbeitslosenstatistik rausfallen, nur weil sie in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie den so genannten 1-Euro-Jobs sind. (...)
(...) Auch wäre eine stärkere Einbindung der PKV in die Solidarität besser gewesen. Gleiches gilt für andere Finanzierungsstrukturen. (...)
(...) Hugo Chávez kam bei der Präsidentschaftswahl im Dezember 2006 auf 63 Prozent. (...) Die Wahl dieses linken Präsidenten ist nicht nur eine Folge der groben sozialen Ungerechtigkeit, die schon seit Jahrzehnten herrscht. Sie zeigt den Wunsch nach wirklicher Unabhängigkeit gegenüber den USA und läutet das Ende einer korrupten politischen Klasse ein. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Februar zum Mammographie Screening. Die Screening- Einheit Wesel wird voraussichtlich im März 2007 starten. (...)