Antwort 02.11.2007 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Zimmermann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.11.2007 von Ernst Dieter Rossmann SPD
(...) Ich habe trotz meiner Bedenken dem Gesetzentwurf zugestimmt, weil es in der Gesamtschau der Änderungen den Rechtspolitikerinnen und Rechtspolitikern unserer Fraktion offensichtlich gelungen ist, hohe Hürden für die Umsetzung dieser problematischen Restriktionen einzuziehen. (...)
Antwort 01.11.2007 von Hans-Joachim Otto FDP
(...) Die Grundsätze der Objektivität, Unparteilichkeit und Abbildung der Meinungsvielfalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind dabei einschlägig in § 11 Abs.3 des RStV geregelt. Die Selbstverpflichtungserklärungen in den ARD-Leitlinien sind demgegenüber nachrangig. (...)
Antwort ausstehend von Nina Hauer SPD
Antwort 16.11.2007 von Monika Griefahn SPD
(...) Diese ist wiederum auf maximal drei Jahre verlängerbar. Ich hoffe, dass es im Fall Marko W. nicht zum Höchstmaß der Untersuchungshaft kommen wird, denn die derzeitigen Haftbedingungen sind in keinerlei Weise hinnehmbar. (...)
Antwort 28.12.2007 von Ute Kumpf SPD
Sehr geehrter Herr Strübel,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch zum Thema „Umwelt“, konkret zur Plakette für Ihren Mercedes.