Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cornelia Pieper
Antwort 04.12.2007 von Cornelia Pieper FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Kamp,

Sie haben sich an mich gewandt, da Ihnen die gegenwärtige Situation zum Thema Nichtraucherschutz Sorgen bereitet. Ich bin gerne dazu bereit, Ihnen die Haltung der FDP zum Nichtraucherschutz zu verdeutlichen.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 08.12.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Schneider,

ich habe meine Auffassung klar und präzise dargestellt. Warum respektieren Sie meine Überzeugungen nicht?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Michael Bürsch
Antwort 20.12.2007 von Michael Bürsch SPD

(...) Insgesamt ist die Abgeltungssteuer ein klarer Schritt zur Vereinfachung des Steuerrechts und ein Beitrag zu mehr Steuerehrlichkeit. (...) Wir müssen uns an dieser Stelle nicht mehr auf die Steuerehrlichkeit des Einzelnen verlassen, sondern die Banken werden verpflichtet, die Steuermodalitäten zu erledigen. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort 10.12.2007 von Rainer Wend SPD

(...) Da weder Richter noch Oberbürgermeister Wahlkreise haben, in denen Sie Büros unterhalten müssen, benötigen Sie dementsprechend auch keine Kostenpauschale. (...) Insofern ist ein Vergleich mit den Regelungen für Abgeordnete nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Lena Strothmann
Antwort 05.12.2007 von Lena Strothmann CDU

(...) Ein/eine Bundestagsabgeordnete hat keinen Anspruch auf Personal des Bundestages, im Gegensatz zu Richtern oder Bürgermeistern, den Angestellte oder Beamte laut Stellenplänen selbstverständlich zur Verfügung stehen. Die Pauschale für direkt vom MdB angestellte Mitarbeiter beträgt monatlich 13.660 Euro. Die Summe wird nicht an die Abgeordneten zur freien Verfügung ausgezahlt, sondern die Personalabteilung der Bundestagsverwaltung übernimmt die finanzielle Personalbetreuung. (...)