Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 05.05.2021

(...) Ich bin zuversichtlich, dass wir auch mittels der Möglichkeit dieser Notbremse und insbesondere wegen der steigenden Impfquote bereits in 6 bis 8 Wochen eine wesentlich verbesserte Situation in Deutschland haben werden. (...)

Portrait von Renata Alt
Antwort von Renata Alt
FDP
• 29.07.2021

(...) die Fraktion der Freien Demokraten sowie auch ich haben geschlossen gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt, das es Grundrechtseinschränkungen enthält, die so nicht hinnehmbar sind. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 22.09.2021

Sie können davon ausgehen, dass wir alles tun, künftige Einschränkungen der Grundrechte zu vermeiden und zugleich den Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung sicherzustellen.

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