Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort von Zaklin Nastić
BSW
• 03.01.2022

Im Gegensatz zu einer allgemeinen Impfpflicht in diesem Fall halte ich die 3G-Regel am Arbeitsplatz für eine geeignete, erforderliche und angemessene Maßnahme.

Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort von Rita Hagl-Kehl
SPD
• 30.11.2021

Das Verbot, Leben gegen Leben abzuwägen – das sich aus der Menschenwürde ergibt – gilt beim Abwehrrecht auf Leben also umfassender als bei der Schutzpflicht für das Leben.

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 24.01.2022

Ich darf auf folgende Pressemitteilung des Bay. Gesundheitsministeriums verweisen ebenso wie auf beigefügten Dringlichkeitsantrag der CSU-Landtagsfraktion, dem entsprechend Folge geleistet wurde.

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