Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort von Moritz Oppelt
CDU
• 18.03.2022

Selbstverständlich müssen Olaf Scholz und die Ampel-Regierung die genannten Sanktionen zeitnah auf ihre Wirkung hin evaluieren und ggfs. nachschärfen.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
Die Linke
• 05.05.2022

Ob es im juristischen Sinne einen Völkermord darstellt, ist umstritten. Ich haben dazu keine abschließendes Urteil und maße es mir als Nicht-Jurist auch nicht an.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.06.2022

Wir setzen uns dafür ein, dieses Menschheitsverbrechen weiter aufzuarbeiten, das historische Wissen darüber in der deutschen Gesellschaft zu stärken und der Opfer des Holodomors würdevoll zu gedenken.

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 10.06.2022

Ich habe gerade bei Wikipedia nochmal nachgelesen wie sich andere Regierungen und andere Parlamente zum Holodomor verhalten. Und auch dort wird deutlich, dass sich auch die Parlamente, die den Holodomor als schwerste Menschenrechtsverbrechen einordnen, sich mit dem Begriff des Genozids schwertun.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.03.2022

auf die Berichterstattung der von Ihnen genannten Medien habe ich keinen Einfluss. Dennoch hoffe ich, dass meine aufrichtig gemeinte Entschuldigung bei allen betroffenen Menschen ankommt.

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