Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von wolfgang R. • 23.05.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 16.07.2023

Die Regelung der Inflationsausgleichsprämie hat zudem einen rein tarifpolitischen Charakter, das heißt, es obliegt den Tarifparteien, in der Regel also Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften, zu entscheiden, ob von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird oder nicht.

Portrait von Martin Modschiedler
Antwort von Martin Modschiedler
CDU
• 25.05.2023

Natürlich ist es Aufgabe der Polizeibehörden und der Justiz, dieses hohe Gut zu schützen.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort von Katrin Helling-Plahr
FDP
• 25.05.2023

für mich stellt die Pressefreiheit ein hohes Gut dar, das es zu schützen gilt.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 01.06.2023

Wir wollen die Menschen dabei unterstützen, den Mut aufzubringen solche Taten zu melden und zukünftig damit mehr Missstände aufklären.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

Leider kommt es  manchmal aufgrund langfristig zugesagter terminlicher Verpflichtungen zu Überschneidungen, so dass ich hin und wieder bei namentlichen Abstimmungen fehle, was ich sehr bedaure.

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