Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2024

Deutschland hat, im Gegensatz zu Spanien, auf das Sie in Ihrer vorigen Frage Bezug nahmen, keine Kleinwaffen nach Peru exportiert.

Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 12.03.2024

Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 21.07.2023

Die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine ist eine souveräne Entscheidung der US-Regierung

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Ihrem Verbot steht die Gefahr entgegen, die gängig akzeptierte Praxis zweier Weltreligionen, die in Deutschland fest verwurzelt sind, zu kriminalisieren. Eine ihrer Traditionen würde in Hinterzimmer und ins Ausland verdrängt.

Sascha Müller
Antwort von Sascha Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.07.2023

Ihr Einsatz mag von einigen (in engen Grenzen und unter strenger Abwägung der Folgen) gerechtfertigt werden.
Ich kann diese Waffen dennoch und generell nicht gut heißen und bin mir da mit meiner Fraktion einig

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