Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer M. • 22.06.2026
Hallo Frau Troff-Schaffarzyk, was ist los mit der SPD? Wie kann eine ehemals Sozialdemokratische Partei den sozial Schwächeren die Leistungen kürzen und die Steuerhinterzieher und Reichen verschonen?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 03.07.2026 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Gerade die SPD sorgt in dieser Regierung dafür, dass der soziale Kompass nicht verloren geht.

Frage von Johanna S. • 22.06.2026
​Sie antworten nicht zu Güner Balcis Lanz-Auftritt. Wie positionieren Sie sich stattdessen inhaltlich zu israelbezogenem Antisemitismus in Berlin?
Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 30.06.2026 von Orkan Özdemir SPD

Wir kümmern uns um alle Menschen die in unserer Stadt Gewalt erleben. Selektive Perspektiven helfen da nicht weiter.

Frage von Dorothea W. • 22.06.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Körner, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 10.07.2026 von Konrad Körner CSU

Das Auslaufen des Programms ist aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen nachvollziehbar. Stattdessen stehen weiterhin andere Integrationsangebote im Fokus.

Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Antwort 06.07.2026 von Ralph Hutschenreuther BSW

Ja, ich teile den Inhalt und die Form der PM.

Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Antwort 25.06.2026 von Steffen Schütz BSW

AbgeordnetenWatch ist kein Instrument zur öffentlichen Klärung innerparteilicher Fragen und Konflikte.

Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Antwort ausstehend von Katja Wolf BSW