Das Elterngeld liegt in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Bundesministerin für Arbeit und Soziales habe ich auf seine Ausgestaltung keinen direkten Einfluss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Svenja Hahn FDP
Antwort 19.06.2026 von Verena Mertens CDU
Ich unterstütze grundsätzlich einen europäischen Ansatz für KI-Sicherheit und KI-Governance. Mit dem europäischen AI Act hat die EU bereits einen weltweit beachteten ersten Rechtsrahmen geschaffen, der insbesondere Hochrisiko-Anwendungen strengeren Anforderungen unterwirft und Transparenz- sowie Sicherheitsstandards festlegt.
Antwort 29.05.2026 von David McAllister CDU
Europa muss im globalen Wettbewerb um künstliche Intelligenz seine technologische Souveränität stärken.
Antwort 08.06.2026 von Özlem Demirel Die Linke
Der Einsatz von KI darf nicht dazu führen, dass Beschäftigte stärker überwacht, Arbeitsbedingungen verschlechtert oder Mitbestimmungsrechte ausgehebelt werden.
Antwort ausstehend von Katrin Langensiepen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN