Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 09.08.2007 von Dirk Fischer CDU

(...) Den Kern der Stiftungsarbeit bildet die Unterstützung lokaler Initiativen und Projekte in den Bereichen Bildungsarbeit, alternative Jugendkultur sowie Opferschutz und Opferhilfe. Es geht den Initiativen darum, demokratisches Handeln zu stärken und die Zusammenarbeit mit öffentlichen und privaten Partnern zu suchen. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 23.05.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Wir als SPD können uns nicht vorstellen, dass man eine Erhöhung der Diäten beschließt, ohne gleichzeitig über eine Kürzung der Altersversorgung nachzudenken. Nach einem Vorschlag von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Olaf Scholz könnten die Diäten von derzeit 7.009 Euro schrittweise auf etwa 7.600 Euro angehoben werden, wenn die von vielen Experten als zu hoch kritisierten Pensionsansprüche um ein Drittel gesenkt werden. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort 23.05.2007 von Ditmar Staffelt SPD

(...) Wir sollten ebenfalls nicht vergessen, dass durch unseren Einsatz die Bedrohung durch den islamistischen Terror auch in unserer Heimat geringer geworden ist. Mit unserem internationalen Engagement haben wir den Terroristen ein wichtiges Ausbildungsgebiet für den terroristischen Nachwuchs entzogen. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort 24.05.2007 von Bernd Scheelen SPD

(...) Dieses schreckliche Ereignis bestürzt mich sehr, lässt mich aber nicht daran zweifeln, dass das deutsche Engagement in Afghanistan notwendig ist. Im Gegenteil: ich habe dem Einsatz gut begründet zugestimmt. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 29.05.2007 von Jürgen Kucharczyk SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass friedliche Demonstrationen aber auch im direkten Umfeld des Tagungsortes in Heiligendamm möglich sein müssen. Es ist falsch und nicht ungefährlich, die Kritiker des G8-Zusammentreffens generell zu kriminalisieren. Der Großteil der Kritiker ist friedlich und in einem freien Land muss friedlicher Protest – und das gilt für Heiligendamm ebenso wie für Proteste am Brandenburger Tor und am Reichstag - akzeptiert werden. (...)