Antwort ausstehend von Matthias Florian Wehrung CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Birte Döpke Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
Antwort ausstehend von Lena Oberbäumer Die PARTEI
Antwort 19.02.2025 von Maximilian Kneller AfD
Förderbedürftigen Schülern wird man am ehesten gerecht, wenn man ein differenziertes Schulsystem mit entsprechenden Förderschulen anbietet.
Antwort 17.02.2025 von Astrid Matthey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass die AfD die Kriterien für ein Parteiverbot erfüllt, erfordert die Rechtsstaatlichkeit, dass die Partei auch verboten wird.
Antwort 16.02.2025 von Mandy Eißing Die Linke
Ich stell mich hinter die Forderung nach einem AfD Verbotsverfahren und würde mich im Falle das ich einziehe auch im Bundestag so verhalte