Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 04.05.2011
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 23.02.2012 (...) Griechenland sollte nicht im Euro bleiben, auch im eigenen Interesse nicht. Der Euro ist für Griechenland wie ein Mühlstein um den Hals und man kann nicht einem Unterernährten ein Schlankheitsprogramm verordnen. Griechenland soll lieber auf die Türkei als auf Brüssel schauen. (...)
Frage von Peter B. • 04.05.2011
Antwort von Frank Schäffler FDP • 06.05.2011 (...) Ein Merkmal der Schadhaftigkeit des Euros ist die von Ihnen angesprochene Zinsfestlegung. Da es an Konvergenz mangelt, muss die EZB bei der Festlegung der Zinssätze einen Mittelweg finden, der zwangsläufig im einen Land die Wirtschaft eher schwächt und sie im anderen überhitzt. (...)
Frage von Otto L. • 30.04.2011
Antwort ausstehend von Andrea Ypsilanti SPD Frage von Stephan K. • 29.04.2011
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 09.08.2011 (...) Sie wollen doch nicht nahelegen, dass eine konsequent einkommensabhängige Besteuerung allein schon Zustände wie in der DDR herbeiführen würde? Die Forderung, dass die Besteuerung sich nach dem Einkommen zu richten hat, ist in der normativen Finanzwissenschaft weitgehend unumstritten und wird Leistungsfähigkeitsprinzip genannt. Ganz so ungewöhnlich ist sie also nicht. (...)
Frage von Diana G. • 28.04.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Peter M. • 27.04.2011
Antwort ausstehend von Hans-Peter Wetzel FDP