Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 18.06.2011
Antwort von Frank Steffel CDU • 20.06.2011 (...) Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Bundesbank als Wächter unserer gemeinsamen europäischen Währung nicht veränderlich ist. Darauf legt auch die Bundesregierung im Rahmen ihrer Bemühungen zur Stabilisierung des Euros großen Wert. Nicht zuletzt hat diese Unabhängigkeit in den vergangenen Jahrzehnten eine sehr hohe Währungsstabilität in Deutschland garantiert. (...)
Frage von Hermann J. F. K. • 17.06.2011
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.08.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Cora von H. • 17.06.2011
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 04.10.2011 (...) Sie ist der einzige Garant dafür, dass es in Deutschland auf absehbare Zeit nicht zu einer digitalen "Stasisierung" kommt. Netzsperren wurden verhindert, die Bürgerrechte gestärkt. Das ist ihr Verdienst. (...)
Frage von Cora von H. • 17.06.2011
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 20.12.2011 (...) Wir, die wir als gewählte Mandatsträger in der Verantwortung stehen, befassen uns sehr intensiv mit den Entwicklungen. So werden Sie mir zugestehen, dass ich dazu eine Meinung entwickle und vertrete, was ich jedem anderen als Demokrat natürlich auch zugestehe. (...)
Frage von Björn H. • 17.06.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.07.2011 (...) Generell jedoch sehe ich keine realistische Alternative zu den derzeitigen Unterstützungsmaßnahmen für Griechenland. Hätte Europa nicht gehandelt, stünde die gemeinsame Währung zur Disposition, ganz zu schweigen davon, dass ein unkontrollierbarer Dominoeffekt gedroht hätte, der auch große Länder wie Spanien oder Italien hätte erfassen können. Der Präsident der EZB, Herr Trichet, hat darauf hingewiesen. (...)
Frage von Jürgen M. • 17.06.2011
Antwort von Sönke Rix SPD • 11.07.2011 (...) Es sieht zur Zeit so aus, dass die SPD nicht vorhat, die Höhe der Pendlerpauschale zu verändern, dies wäre ohnehin schwierig, da wir im Moment - wie Sie wissen - nicht in Regierungsverantwortung sind. (...)