Frage von Gerhard S. • 20.10.2011
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nikolaus L. • 20.10.2011
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 07.11.2011
(...) hinsichtlich Ihrer Frage konnte ich folgendes feststellen. Die Bundesregierung gibt zahlreiche Veröffentlichungen heraus. Dafür verwendet sie jährlich Steuergelder von mehr als 70 Millionen Euro. (...)
Frage von Eberhard M. • 20.10.2011
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 15.02.2012
Vielen Dank für Ihre Frage auf http://www.abgeordnetenwatch.de
Frage von David H. • 20.10.2011
Antwort von Wilhelm Priesmeier SPD • 09.11.2011
(...) Beispielsweise kommt der Schuldenschnitt für Griechenland anderthalb Jahre zu spät und auch weitere Einsichten wie die Notwendigkeit einer Finanztransaktionssteuer wurden – obwohl seit langem von vielen Akteuren und Experten gefordert – von Regierungsseite viel zu spät erkannt. Ich plädiere dafür, Griechenland im Euro-Raum zu halten. Dies geht aber nur und ausschließlich bei harten und klaren Vorgaben für die Griechen. (...)
Frage von Kai K. • 20.10.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Erik W. • 20.10.2011
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 20.10.2011
(...) die Alternative zu dem zwischen der Schweiz und Herrn Schäuble ausgehandelten Verfahren ist nicht, dass es zu einem günstigeren Verfahren kommt, sondern dass es zu gar keinem Verfahren kommt und dem Land Baden-Württemberg Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe entgehen. Man kann nicht einerseits beim Erwerb von Daten-CDs sagen, der Zweck heilige die Mittel und deshalb arbeitet man als Staat auch mit Kriminellen zusammen, um dann aber auf solche Einnahmen mit der Begründung zu verzichten, das Abkommen sei nicht rechtsstaatlich genug. (...)