Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Swoboda
Antwort 23.08.2005 von Andrea Swoboda BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Winkler,

Sie sprechen sehr richtig eine Frage an, die nicht nur Sie, sondern bestimmt vielen Menschen auf der Seele brennt. Zudem ist sie brandaktuell.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 10.08.2005 von Brigitte Zypries SPD

Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..