Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 14.04.2026
Wie stehen Sie zur Einführung eines Karenztags und zur Begrenzung der Lohnfortzahlung auf 6 Wochen/Jahr – und wie würden Sie hierzu im Bundestag abstimmen?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
Frage von Ronald F. • 14.04.2026
Werter Herr Frei, wie hoch ist die prozentualle Versteuerung für Nebentätigkeiten von Abgeordneten. Werden diese auch mit 50 % nach Steuerklasse 6 besteuert?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten unterliegen der vollen Einkommensteuer wie bei jedem anderen Steuerpflichtigen auch, ohne feste prozentuale Versteuerung – die Steuer hängt vom individuellen Gesamteinkommen und Progressionssätzen ab.

Frage von Kai P. • 14.04.2026
Warum wird ausgerechnet bei Psychotherapie gekürzt, obwohl Versorgung fehlt, die Kürzung fachlich umstritten ist und frühe Behandlung nachweislich teure Folgeskosten verhindern kann?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Karsten F. • 14.04.2026
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Verfassungsmäßigkeit und Gerechtigkeit der Energiesteuersenkung auf Kraftstoffe: Wie vereinbaren Sie diese Subvention mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Karsten F. • 14.04.2026
1
Verfassungsmäßigkeit und Gerechtigkeit der Energiesteuersenkung auf Kraftstoffe: Wie vereinbaren Sie diese Subvention mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz?
Portrait von Birgit Butter
Antwort ausstehend von Birgit Butter CDU