Sehr geehrte Frau Pfeiffer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) eine Definition von "Killerspiel" ist sehr problematisch und existiert juristisch nicht. "Killerspiel" wird bislang als Begriff lediglich in der politischen Auseinandersetzung genutzt. (...)
Sehr geehrter Herr Wörmer,
(...) Dem Anliegen des Anfragenden, ihm das unbegleitete Fahren vor dem Erreichen des 18. Lebensjahres im Wege einer Ausnahmegenehmigung zu gestatten, kann nach Prüfung der Rechtslage und Rücksprache mit dem LBV nicht entsprochen werden. Zur Rechtslage ist im einzelnen auf folgendes hinzuweisen: (...)
Sehr geehrter Herr Eppel,
(...) In den vergangenen etwa 25 Jahren ist der Umfang „versicherungsfremder Leistungen“ gerade nicht ausgeweitet, sondern sehr stark zurückgedrängt worden ist. Als Beispiel kann die rentensteigernde Anrechnung von Ausbildungszeiten benannt werden: Vor 1992 waren maximal 13 Jahre anrechenbar, heute gerade noch drei Jahre. (...)