Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christina M. • 18.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, wie kann ein verpflichtendes Rentensplitting für Ehepaare allen Lebensrealitäten differenziert gerecht werden statt Frauen trotz Arbeit in die Altersarmut zu bringen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 18.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Ein verpflichtendes Rentensplitting darf Erwerbsbiografien von Frauen nicht verschlechtern, sondern muss Altersarmut gezielt verhindern.

Frage von Christina M. • 18.06.2026
Sehr geehrter Herr Gysi, wie kann ein verpflichtendes Rentensplitting für Ehepaare sämtlichen Lebensrealitäten differenziert gerecht werden statt Frauen trotz Arbeit in die Altersarmut zu bringen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Max W. • 18.06.2026
Wie wird die Unabhängigkeit von Gutachtern im Rentenverfahren sichergestellt?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 30.06.2026 von Stephan Stracke CSU

Die Begutachtung ist gesetzlich geregelt. Die Vorgaben sollen sicherstellen, dass eine Entscheidung über Leistungen den Interessen des Versicherten und denen der Versichertengemeinschaft gerecht wird.

Frage von Max W. • 18.06.2026
Wie wird die Unabhängigkeit von Gutachtern im Rentenverfahren sichergestellt?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 30.06.2026 von Stefan Schwartze SPD

Die Unabhängigkeit von Gutachtern ist gesetzlich und organisatorisch verankert. Gutachter sollen ausschließlich nach medizinischen und fachlichen Kriterien entscheiden und dabei nur ihrem Gewissen unterworfen sein. Um dies zu gewährleisten, gelten folgende Grundsätze: