Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian D. • 25.03.2026
Welche konkreten Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht sinnvoll, um Opfer von Hatespeech und Missbrauch im digitalen Raum zu unterstützen, bzw. bereits präventiv zu schützen.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 25.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Unsere Position ist klar: Wer die Intimsphäre verletzt, muss die volle Härte des Gesetzes spüren

Frage von Uwe C. • 25.03.2026
Wann endlich ergreifen die aktuell Regierenden wirksame Maßnahmen gegen die Abzocke beim Spritpreis an unseren Tankstellen?
Antwort 01.04.2026 von Harald Orthey CDU

Eine starre Deckelung auf Durchschnittspreise benachbarter Länder wie Österreich oder Polen würde den Markt verzerren, zu Engpässen führen und langfristig die Versorgung gefährden, wie es in Ungarn oder Griechenland zu beobachten ist. Stattdessen setzt die Bundesregierung auf mehr Wettbewerb und eine stärkere Kartellaufsicht, ohne notwendige Steuereinnahmen zu gefährden.

Frage von Mirza M. • 25.03.2026
Sind Sie einverstanden mit dem Vorschlag der SPD, dass das Ehegattensplitting für die Familien abgeschafft werden soll?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir halten am Ehegattensplitting als Instrument zur Stärkung von Familien fest.