Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Auf Ihre Frage antworte ich mit Nein. Ich bin anderer Auffassung als Sie. Ich mache vor Ort andere Erfahrungen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 31.07.2007 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Deutschland verzichtet also nicht auf die Mehrwertsteuereinnahmen von durch im europäischen Ausland versendeten Medikamenten. Dass Medikamente dennoch günstiger als in Deutschland abgegeben werden können, ist der Tatsache geschuldet, dass bei Internetversandhandel aus dem europäischen Ausland keine Bindung an die deutsche Arzneimittelpreisverordnung gegeben ist. Die Preisunterschiede sind insbesondere auf diesen Tatbestand zurückzuführen. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort 10.09.2007 von Dorothee Bär CSU

(...) In sechs unionsgeführten Ländern wurden von 2006 oder 2007 an Studienbeiträge in Höhe von bis zu 500 Euro für das Erststudium eingeführt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion befürwortet dies, denn es gibt gute Gründe dafür. (...)

Frage von Piet Möller (. • 17.07.2007
Frage an Katja Kipping von Piet Möller (. bezüglich Kultur
Portrait von Katja Kipping
Antwort 16.10.2007 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ich halte aber weder das eine noch das andere für eine verträgliche Lösung, da damit erhebliche Kosten und technischer Aufwand verbunden sind sowie z.B.DRM ja alles andere als hörerfreundlich ist. Meine Fraktion ist natürlich ebenfalls an der Gestaltung kultureller Vielfalt sehr interessiert – und das betrifft auch die Internetradios. Allerdings ist es so, dass für einen gerechten Ausgleich zwischen Kreativen, Verwertern und Nutzern noch kein Patentrezept gefunden ist – aber einseitige restriktive Maßnahmen können es auf keinen Fall sein. (...)