Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner S. • 10.05.2026
Wie soll ich Sparen wenn Sie die Steuern permanent erhöhen bzw. Haltefrist bei BTC streichen. BTC wurde 2013 wie wie Gold eingestuft. Warum rüttelt man dran? Wird das Verfassungsgericht dies streiche
Portrait von Angelika Glöckner
Antwort 27.05.2026 von Angelika Glöckner SPD

Aktuell werden Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowerten als „sonstige Einkünfte“ behandelt und unterliegen nach einer Spekulationsfrist von einem Jahr nicht mehr der Besteuerung.

Frage von Werner S. • 10.05.2026
Sehr geehrter Herr Bilic, wird die Haltefrist von Bitcoin jetzt doch gestrichen? Die CDU hat vor der Wahl dies ausdrücklich ausgeschlossen. Welche Argumente gibt es dafür?
Portrait von Florian Bilic
Antwort ausstehend von Florian Bilic CDU
Frage von Maik S. • 10.05.2026
1
Ihre Fraktion verteidigt die Bitcoin-Haltefrist als Teil des steuerlichen Gleichklangs zu Gold (BFH 2023). Wie werden Sie diese Position in den anstehenden Beratungen konkret vertreten?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU
Frage von Tina M. • 10.05.2026
Lehrer:in A13, erstes Beförderungsamt, Realschule NRW: Was geschieht mit denjenigen, die eine Revision durchgeführt haben, nach Bestenauslese ausgewählt wurden und beförderungswürdige Aufgaben machen?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 12.05.2026 von Ralf Witzel FDP

Wer bereits über eine Revision, Bestenauslese und zusätzliche Verantwortung ein Beförderungsamt erreicht hat, darf dadurch nach unserer Auffassung nicht schlechtergestellt werden oder den Eindruck gewinnen, dass besonderes Engagement künftig „leerläuft“.